Allianz Stiftungsforum Pariser Platz
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Auf Einladung der Allianz Kulturstiftung fand am 02. Mai 2012 in Kooperation mit der Initiative "More Europe" eine Gesprächsrunde mit Shirin Ebadi im Allianz Forum statt. Lesen Sie dazu aus der Berichterstattung im Tagesspiegel vom 03.05.2012:

Berlin, 04.05.2012
  Illustratives Bild
Die kleine Frau überragt kaum das Rednerpult. Aber dafür hat Shirin Ebadi eine mächtige Stimme - ein Umstand, den die Friedensnobelpreisträgerin in die scherzhafte Bemerkung kleidet, sie habe als Kind ein Mikrofon verschluckt. Da lachen die Besucher zu Beginn dieses Diskussionsabends im Rahmen der von der Allianz Kulturstiftung und der Initiative "More Europe" organisierten Gespächsreihe "Reden über Europa" noch. Aber das Lachen wird ihnen bald vergehen, als Ebadi später Menschenrechtsverletzungen des Regimes in Teheran anprangert. In ihrer iranischen Heimat, der sie 2009 den Rücken kehren musste, würden junge Oppositionelle getötet oder ins Gefängnis gesteckt, berichtet sie. Da herrscht Schweigen im weiten Rund des Allianz Forums am Pariser Platz.
Wie soll die EU darauf reagieren, wenn entweder - wie im Fall der Ukraine - direkt vor ihrer Haustür oder auch in entfernteren Regionen wie dem Nahen Osten oder in China die Menschenrechte mit Füßen getreten werden? Shirin Ebadi hat an diesem Mittwochabend, an dem es um Europas Außenpolitik zwischen Moral und Realpolitik im allgemeinen und die künftige Rolle des neu geschaffenen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) im besonderen geht, ein paar praktische Antworten parat. Sie kritisiert, dass die Europäer den iranischen Machthabern beim "Missbrauch der Technologie" behilflich seien. So habe das deutsch-finnische Technologieunternehmen Nokia Siemens Networks bis 2012 Abhörtechnologie an die iraniche Regierung verkauft. Europäische Technologie sei ebenfalls im Spiel, wenn es um die Satellieten-Übertragung der Hetzparolen der iranischen Regierung ins Ausland geht, kritisiert Ebadi. Auch mit der Wahl der westlichen Sanktionen im Atomstreit ist sie nicht einverstanden. Die harten Wirtschaftssanktionen träfen das iranische Volk. Statt dessen fordert Ebadi "Sanktionen, welche die iranische Regierung schwächen".
Dem will Pierrre Vimont nicht so ohne weiteres folgen. Im Umgang mit einigen Regimen sei es manchmal nicht ausreichend, bloß die Vermögen der machthabenden Cliquen im Ausland einzufrieren. So seien es im Fall Birmas gerade die inzwischen für eine Jahr ausgesetzten Wirtschaftssanktionen der EU gewesen, die zu einem Einlenken der Militärs geführt hätten, sagt der französische Karrierediplomat und Generalsekretät des Europäischen Auswärtigen Diensts.
Wenn es um die Menschenrechte geht, müssen sich die Europäer allerdings nach Meinung des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse auch an die eigene Nase fassen. Asylverfahren würden "unendlich lang verschleppt", Asylbewerber hätten daher oft keine Chance, eine Arbeit aufzunehmen. Allerdings weiß er auch, dass solche Menschenrechts-Debatten in anderen Weltregionen eher Seltenheitswert haben: "Europa ist heute der einzige selbstkritische Kontinent."  
Die Gäste der Podiumsdiskussion waren:
Henning Schulte-Noelle, Aufsichtsratsvorsitzender Allianz SE (Begrüssung)
Johannes Ebert, Generalsekretär des Goethe-Instituts (Begrüssung)
Shirin Ebadi, Friedensnobelpreisträgerin (Key note)
Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des Europäischen Parlaments
Gottfried Langenstein, Präsident ARTE / Geschäftsführer 3sat
Robert Menasse, österreichischer Schriftsteller und EU-Experte
Pierre Vimont, Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes
Malte Lehming, Der Tagesspiegel (Moderation)

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